Maas distanziert sich in Türkei von Kramp-Karrenbauers Syrien-Plan

In deutlichen Worten hat sich Bundesaußenminister Heiko Maas von der Idee distanziert, in Syrien eine von einer UN-Truppe geschützte internationale Sicherheitszone zu schaffen. “Überall wird uns gesagt, das sei kein realistischer Vorschlag”, sagte Maas nach einem Treffen mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu. In dem Gespräch habe der Vorschlag von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) daher auch nur wenig Zeit in Anspruch genommen. “Für Dinge, die im Moment eher theoretischen Charakter haben, hat uns die Zeit gefehlt, weil den Menschen in Syrien die Zeit für theoretische Debatten fehlt.”

Zuvor hatte bereits Cavusoglu den Vorschlag als nicht mehr realistisch beschrieben. In einer Pressekonferenz mit dem SPD-Politiker sagte er, zunächst einmal müsse man sich in Deutschland untereinander einigen, es gebe da ja unterschiedliche Meinungen. Maas und die SPD hatten sich zunächst nicht hinter den Vorschlag gestellt, den Kramp-Karrenbauer Anfang der Woche ohne vorherige Absprache mit dem Kabinett öffentlich geäußert hatte.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (im August bei Bundeswehr-Soldaten in Jordanien)

Cavusoglu sagte auch, dass Präsident Recep Tayyip Erdogan unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel die Idee der UN-geschützten Zone schon vor Jahren vorgeschlagen habe. Aber nun habe man mit den USA und Russland zusammengearbeitet. Mittlerweile hätten sich die Akteure am Boden geändert.

Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar hatte sich zuvor einem Interview-Transkript zufolge während des NATO-Treffens in Brüssel offen für die Idee einer von UN-Truppen gesicherten Zone im Grenzgebiet zur Türkei gezeigt. In einem am Samstag veröffentlichten Transkript eines Gesprächs mit türkischen Journalisten auf der Webseite des Verteidigungsministeriums hieß es: “Das ist ein Thema, worüber man reden kann, man kann darüber sprechen.” Es müsse geprüft werden, ob das Angebot mit den Bestrebungen der Türkei “konform” sei und “kombiniert” werden könne.


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